In Haltern am See sind offenbar gezielt Wahlplakate der AfD zerstört oder abgerissen worden. Nach Angaben der Partei sind rund 80 Prozent der aufgehängten Plakate betroffen.
Viele der Plakate waren in ungewöhnlich großer Höhe angebracht. Laut AfD sei daher davon auszugehen, dass die Täter mit Hilfsmitteln oder professioneller Ausrüstung gearbeitet haben.
Partei stellt Strafanzeigen
Die AfD hat inzwischen mehrere Anzeigen gegen Unbekannt gestellt. In einer Mitteilung erklärt der Ortsverband:
„Es handelt sich dabei nicht nur um einen klaren Fall von Vandalismus, sondern auch um einen Verstoß gegen die gesetzlich garantierte Gleichstellung aller Parteien im Wahlkampf. Plakate sind ein zentrales Mittel, um politische Botschaften an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen – wer sie zerstört, greift in den demokratischen Wettbewerb ein.“
Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung
Nach Angaben der AfD hat die Polizei Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen. In ihrer Stellungnahme schreibt die Partei zudem, dass nach Einschätzung von Rechtsexperten solche Taten nicht nur strafbar seien, sondern für die Täter auch teuer werden könnten. Neben möglichen Geld- oder Freiheitsstrafen könnten auch Schäden und Kosten für Ersatzplakate den Verantwortlichen auferlegt werden.
AfD fordert Konsequenzen
Die AfD in Haltern verurteilt die Vorfälle scharf:
Wir fordern, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Gleichzeitig appellieren wir an alle Bürgerinnen und Bürger, die Demokratie zu respektieren und faire politische Auseinandersetzungen zuzulassen.
AfD Haltern am See